Regelsätze in der Grundsicherung für Arbeitsuchende
Über die Höhe und das Verfahren zur Ermittlung der Regelbedarfe wird seit Einführung des SGB II – Bürgergeld kontrovers diskutiert. Sind die Regelsätze geeignet, um gesellschaftliche Teilhabe für alle zu gewähren? Ist die Bestimmung des Grundsicherungsniveaus unter Einbeziehung des Verbrauchsverhaltens unterer Einkommensgruppen legitim?
Dieses Themendossier Infoplattform stellt sowohl Literaturhinweise zu den methodischen Fragen als auch zur sozialpolitischen Diskussion zusammen.
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Bürgergeld: Erhöhungen gleichen Kaufkraftverluste in früheren Jahren nicht aus (22.04.2024)
Paritätischer GesamtverbandBecker, IreneBeschreibung
Kurzexpertise im Auftrag des Paritätischen Gesamtverbands konstatiert einen massiven Kaufkraftverlust für die Leistungsberechtigten.
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Informationen zur Ermittlung der Regelbedarfe (22.09.2016)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesBeschreibung
Das BMAS informiert über den Beschluss des Regelbedarfs-Ermittlungsgesetzes, das zum 01.01.2017 in Kraft treten soll. Der Text informiert über wesentliche Änderungen durch die Neuberechnungen, Höhe der Leistungen, Ermittlung der Regelbedarfe, Neuregelung der Regelbedarfsstufen, Sonderregelung bei Wohnkosten für Menschen mit Behinderung in Haushalt der Eltern.
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DPWV: Expertise Regelsätze 2017 (22.09.2016)
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - GesamtverbandBeschreibung
Kritische Anmerkungen zur Neuberechnung der Hartz IV-Regelsätze durch das Bundesministerium Arbeit und Soziales und Alternativberechnungen der Paritätischen Forschungsstelle.
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Gutachten des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes (04.11.2013)
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - GesamtverbandBeschreibung
Das derzeitige Verfahren der Regelsatzbemessung ist nach Überzeugung des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes (Der Paritätische) nicht mit den in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts entwickelten Maßstäben vereinbar.
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Hartz IV Regelsatz-Berechnung weiter fragwürdig (20.06.2013)
Hans-Böckler-StiftungBeschreibung
Böckler Impuls 11/2013: Zwischenergebnisse aus einem Forschungsprojekt zum Grundsicherungsniveau, gefördert durch die Hans-Böckler-Stiftung, machen fragwürdig, ob die Hartz-IV-Sätze tatsächlich das soziokulturelle Existenzminimum sichern – auch nachdem die Bundesregierung das Berechnungsverfahren auf Druck des Bundesverfassungsgerichts geändert hat.
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Hartz IV verfassungswidrig - Regelsatz um 36 Euro zu niedrig (26.04.2012)
BundessozialgerichtBeschreibung
Nach Auffassung der 55. Kammer des Sozialgerichts Berlin verstoßen die Leistungen des SGB II gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Die Kammer hat daher dem Bundesverfassungsgericht die Frage der Verfassungswidrigkeit des SGB-II-Regelbedarfs zur Prüfung vorgelegt.
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Vermittlungsverfahren zur SGB II-Reform - Neue Regelsatzberechnungen (17.01.2011)
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - GesamtverbandBeschreibung
Hier finden Sie eine aktuelle Berechnung des Paritätischen auf Grundlage neuer Auswertungen zur Referenzgruppe "unterste 20 Prozent der Einpersonenhaushalte ohne Aufstocker". Die Berechnung erfolgte gemäß der durch die Bundesregierung verwendeten Berechnungsweise - unbeschadet der durch den Paritätischen an den einzelnen Positionen geübten Kritik.
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Verteilungsschlüssel zur Ermittlung von Regelbedarfen auf Basis der EVS 2008 (01.01.2011)
Ruhr-Universität Bochum, Lehrstuhl für Sozialpolitik und InstitutionenökonomikOtt, NotburgaBeschreibung
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 und den politischen Diskussion über seine Umsetzung zum 1. Januar 2012 hat die Bundesregierung entschieden, die methodischen Grundlagen für die Bemessung von Regelleistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) nach dem sogenannten "Statistikmodell" und die Umsetzung auf der Basis von Daten der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) des Statistischen Bundesamtes (jüngste Erhebung: 2008) wissenschaftlich überprüfen zu lassen. Der Auftrag dazu wurde durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales an Prof. Ott und Prof. Werding vergeben. Im Mittelpunkt steht dabei das Problem der Aufteilung von Ausgaben eines Haushalts auf dessen Mitglieder, um im Rahmen der Grundsicherung wirklich existenzsichernde Leistungen für Haushalte unterschiedlicher Größe und Struktur bemessen zu können. Zu diesem Zweck sind die bisher verwendeten Ansätze im Licht der daran geäußerten methodischen und politischen Kritik zu durchleuchten, zu aktualisieren und nötigenfalls zu erweitern oder zu modifizieren. Daneben sollen auch mögliche Alternativen methodisch diskutiert und empirisch geprüft werden.
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Existenzminimum kleingerechnet - Alternative Berechnungen zu Hartz-IV-Regelsätzen (30.11.2010)
Die Linkspartei. PDSBeschreibung
Bericht unter Federführung von Katja Kipping, DIE LINKE, auf der Grundlage von Beratungen mit Fachleuten aus Sozialverbänden, Wissenschaft und Arbeitslosenbewegung.
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Hartz-IV: Neuerungen nicht verfassungskonform. Stellungnahme des DGB zum Gesetzentwurf zur Ermittlung der Regelbedarfe (26.11.2010)
Deutscher GewerkschaftsbundBeschreibung
Der Gesetzentwurf zur Neuregelung der Hartz-IV-Sätze wird dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Februar nicht gerecht, kritisert der DGB in seiner Stellungnahme zu dem Vorhaben. Die DGB-Experten bemängeln die zu niedrigen Regelsätze, insbesondere von Kindern.
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Regelleistungsbemessung auf der Basis des „Hartz IV-Urteils“ des Bundesverfassungsgerichts (24.11.2010)
Diakonie MitteldeutschlandBeschreibung
Der Projektbericht von Irene Becker wurde im Auftrag der Diakonie Landesverbände erstellt. In der Studie sollte auf jede Beimengung sachfremder politischer Erwägungen verzichtet werden.Sie orientiert sich nah an einem Positionspapier des Diakonie-Bundesverbands zur Grundsicherung vom August 2010. In dieser von den Landesverbänden der Diakonie unterstützten Berechnung ergibt sich ein Regelsatz von mindestens 433 Euro statt 364 Euro für einen Alleinstehenden Erwachsenen.
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Reform des Arbeitslosengelds II: Detaillierte Ergebnisse und Modellbeschreibung (12.11.2010)
Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen EntwicklungBeschreibung
Die Analyse ist Teil des Jahresgutachtens 2010 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Ausgewählte Ergebnisse dieser empirischen Analysen werden im Arbeitsmarktkapitel dieses Jahresgutachtens präsentiert und im Hinblick auf wirtschaftspolitische Notwendigkeiten betrachtet (Ziffern 469 ff.). Die detaillierten Simulationsergebnisse sowie eine ausführliche Darstellung der verwendeten Modelle und der zugrundeliegenden Annahmen erfolgt an dieser Stelle.
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Stellungnahme des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes – Gesamtverband e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (BT-Drs. 17/3404) (12.11.2010)
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - GesamtverbandBeschreibung
Stellungnahme des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes – Gesamtverband e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (BT-Drs. 17/3404) (Stand 09.11.10)
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Hartz IV Neuregelung ist ungenügend - SPD fordert verfassungstaugliche Lösung (26.10.2010)
Sozialdemokratische Partei DeutschlandsBeschreibung
Erklärung der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Elke Ferner und Dagmar Ziegler anlässlich des am 20.10.10 vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurfs zur Ermittlung von Regelbedarfen.
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Zusammenstellung: Geplante Gesetzesänderungen im SGB II ab Januar 2011 (26.10.2010)
Tacheles e.V.Beschreibung
Der Verein Tacheles stellt Stellungnahmen und eine Synopse zum Gesetzentwurf zur Ermittlung von Regelbedarfen im SGB II zusammen.
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Jugendarmut wirksam bekämpfen – BAG KJS fordert Umdenken bei der SGB II-Reform (26.10.2010)
Bundesarbeitsgemeinschaft Katholische JugendsozialarbeitBeschreibung
Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeischaft Katholische Jugendsozialarbeit zum Entwurf zum "Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch". Die BAG KJS kritisiert, der Entwurf sei kein ausreichender Beitrag zur Bekämpfung der Jugendarmut. Deutschlandweit sind 909.972 junge Menschen zwischen 15 und 25 Jahren im Arbeitslosengeld II-Bezug. Diese Jugendlichen sind häufig von Bildung und gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen. Arbeitslosigkeit und prekäre Lebenslagen sind die Folge.
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Kabinettsbeschluss zu Hartz IV-Reform nicht verfassungsgemäß: Paritätischer fordert Regelsatz von 416 Euro und Wiedereinführung einmaliger Leistungen (25.10.2010)
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - GesamtverbandBeschreibung
Als völlig unzureichend kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die am 20.10.10 vom Bundeskabinett beschlossene Hartz IV-Reform. Der Verband warnt die Bundesregierung vor einem erneuten Verfassungsbruch und fordert eine sach- und realitätsgerechte Neuberechnung der Regelsätze für Erwachsene und Kinder. Alle punktuellen Nachbesserungen könnten nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Gesamtleistungen für Familien im Hartz IV-Bezug weder wirklichkeits- noch bedarfsgerecht seien.
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Hartz-IV-Regelleistungen - Verfassungsgericht setzt Maßstäbe (25.10.2010)
WirtschaftsdienstBeschreibung
Beitrag von Irene Becker im Wirtschaftsdienst, 90. Jg. (2010), H. 3, S. 140-141 in der Rubrik "Kurz kommentiert".
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Bildungspaket und Regelsätze (25.10.2010)
Bundesministerium für Arbeit und SozialesBeschreibung
Alle Informationen zur Neuregelung des SGB II des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.
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Gesetzentwurf zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (25.10.2010)
Arbeits- und Sozialrecht Portal (AuS-Portal)Beschreibung
Das Portal für Arbeits- und Sozialrecht stellt die Hintergründe, den Inhalt des Gesetzes und die parlamentarischen Materialien zusammen.